MARTIN-LUTHER-UNIVERSITÄT HALLE-WITTENBERG

- Der Wahlleiter -

 

W A H L B E K A N N T M A C H U N G

für die Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedergruppe 3 - Studierende -  zum Senat und zu den Fakultäts- bzw. Fachbereichsräten am 11. 05. 2005

 

I. Rechtsgrundlagen und Wahlgrundsätze

(1) Die Wahlen zum Senat und den Fakultäts- bzw. Fachbereichsräten an der Martin-Luther-Universität erfolgen auf Grundlage

-     des Hochschulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt  (HSG-LSA)  vom 05.05.2004 (GVBl. LSA Nr. 25, S.256),

-     der Verordnung zur Durchführung von Wahlen an den Hochschulen (HochschulwahlVO LSA) vom 16. 11. 1993 (GVBl. LSA S. 708), zuletzt geändert durch die Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung von Wahlen an den Hochschulen vom 18. 07. 1994 (GVBl. LSA S. 887),

-     der Grundordnung der  Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg vom 14. 06. 1994 (MBl. LSA Nr. 58/1994), zuletzt geändert durch die 2. Satzung zur Änderung der Grundordnung vom 15. 07. 1998 (MBl. LSA Nr. 62/1998 S. 2288).

 

(2) Die Gruppenvertreterinnen und -vertreter in den Hochschulgremien werden in unmittelbarer freier, gleicher und geheimer Wahl von den wahlberechtigten Mitgliedern der Universität gewählt. Es besteht die Möglichkeit der Briefwahl.

 

(3) Die Wahl findet in der Regel nach den Grundsätzen der personalisierten Verhältniswahl statt (' 62 Abs. 1 Hochschulgesetz). Die Verhältniswahl wird durchgeführt, wenn von einer Wählergruppe drei oder mehr Vertreterinnen oder Vertreter zu wählen sind und von dieser Wählergruppe mindestens zwei gültige Wahlvorschläge eingereicht wurden, die zusammen mindestens doppelt so viele Bewerberinnen oder Bewerber aufweisen wie Mitglieder zu wählen sind (' 10 Abs. 1 HochschulwahlVO).

 

(4) Abweichend vom Grundsatz der Verhältniswahl findet die Mehrheitswahl mit Bindung an die vorgeschlagenen Be-werberinnen oder Bewerber statt, wenn von einer Wählergruppe weniger als drei Vertreterinnen oder Vertreter zu wählen sind und mindestens zwei gültige Wahlvorschläge eingereicht wurden, die zusammen mindestens doppelt so viele Bewerberinnen oder Bewerber aufweisen wie Mitglieder zu wählen sind (' 11 Abs. 1 HochschulwahlVO).

 

(5) Mehrheitswahl ohne Bindung an die vorgeschlagenen

Bewerberinnen oder Bewerber findet statt, wenn von einer

Wählergruppe nur ein gültiger oder kein Wahlvorschlag oder nur Wahlvorschläge mit einer einzigen Bewerberin

oder  einem einzigen Bewerber  eingereicht wurden oder die Zahl der Bewerberinnen oder Bewerber in den eingereichten Wahlvorschlägen zusammen nicht doppelt so groß ist wie die Zahl der zu wählenden Mitglieder (' 12 Abs. 1 HochschulwahlVO).

 

II. Wahltermin und Wahlorte

Die Wahlen finden am Mittwoch, dem 11. 05. 2005,  in der Zeit von 09.00 bis 17.00 Uhr in den Wahllokalen statt, die gemäß der Tabelle (siehe Tabelle II) der Wahllokale der jeweiligen Fakultät bzw. dem Fachbereich sowie dem Studienkolleg zugeordnet sind. Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur in diesem Wahllokal ausüben!

 

III. Sitzverteilung in den Gremien (' 10 Abs. 1,  ' 12 Abs. 1, ' 15 Abs. 1 und 2 Grundordnung)

(1) Zur Sitzverteilung in den Gremien siehe Tabelle I.

 

(2) Die Amtszeit der Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedergruppe 3 (Studierende) beträgt ein Jahr.

 

IV. Wahlberechtigung und Wählbarkeit

(1) Wählen und gewählt werden können nur Mitglieder, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind. Weitere Einzelheiten siehe unter V. (' 2 Abs. 1 HochschulwahlVO).

 

(2) Jeder Wahlberechtigte kann sein aktives und sein passives Wahlrecht nur an jeweils einer Fakultät/ einem Fachbereich ausüben. Jeder Studierende bestimmt bei der Immatrikulation oder jeweils bei der Rückmeldung durch Option, wo er sein Wahlrecht wahrnehmen möchte (' 2 Abs. 2 HochschulwahlVO).

 

(3) Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber sowie Vertreterinnen und Vertreter eines Wahlvorschlages sowie ihre Stellvertretung können nicht Mitglieder oder stellvertretende Mitglieder des Wahlausschusses sein (' 3 Abs. 1 HochschulwahlVO).

 

V. Wählerverzeichnisse

(1) Die Wahlberechtigten werden getrennt nach Fakultäten bzw. Fachbereichen in die Wählerverzeichnisse eingetragen. Die Studienkollegiaten erhalten ein eigenes Wählerverzeichnis, da diese nur zum  Senat wahlberechtigt und wählbar sind.

 

(2) Die Wählerverzeichnisse liegen in der Zeit vom 11. 04. 2005 (Montag) bis zum 15. 04. 2005 (Freitag) im Wahlamt, Universitätsplatz 11 (Löwengebäude), Parterre Raum 7, hochschulöffentlich aus. Während dieser Zeit können die Verzeichnisse arbeitstäglich von 10:00 bis 12:00 Uhr, Montag und Donnerstag von 13:00 bis 15:00 Uhr, Dienstag 13:00  bis 17:00 Uhr, von allen Wahlberechtigten der Hochschule eingesehen werden.

 

(3) Die Wahlberechtigten der Hochschule können, wenn sie ein Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig halten, dessen Berichtigung oder Ergänzung während der Dauer der Auslegung im Wahlamt beantragen. Sie haben die erforderlichen Beweise beizubringen. Nach Ablauf der Auslegungsfrist ist ein entsprechender Antrag nicht mehr  zulässig.

 

(4) Korrekturen können nur wirksam in den Original-verzeichnissen und durch das Wahlamt vollzogen werden. Deshalb müssen alle Korrekturanträge über das Wahlamt an den Wahlleiter gerichtet werden.

 

VI. Wahlvorschläge (' 8 HochschulwahlVO)

(1) Die Wahlvorschläge können bis spätestens (!) zum 20. 04. 2005, 15.00 Uhr, im Wahlamt, Universitätsplatz 11 (Löwengebäude), eingereicht werden.

 

(2) Für die Einreichung von Wahlvorschlägen sollten Sie die Formulare benutzen, die eigens dafür vom Wahlamt entwickelt wurden und den Erfordernissen der HochschulwahlVO entsprechen. Die Formulare sind im Wahlamt, in den Dekanaten, auf den Internetseiten des Wahlamtes oder beim StudentInnenrat erhältlich. Es können nur vollständig und gut lesbar ausgefüllte Wahlvorschläge entgegengenommen werden. Die Bewerberinnen und Bewerber müssen außerdem als Anlage zum Wahlvorschlag eine schriftliche

Zustimmungserklärung für die Aufnahme ihrer Person in den Wahlvorschlag beifügen.

 

(3) Der Wahlvorschlag muss von mindestens drei Wahlberechtigten der Hochschule unterzeichnet sein. Diese dürfen keinen anderen Wahlvorschlag für die Wahl desselben Gremiums unterzeichnet haben. Weiterhin darf eine Bewerberin oder ein Bewerber sich nicht in mehrere Wahlvorschläge für die Wahl desselben Gremiums aufnehmen lassen. Unterzeichnerinnen und Unterzeichner sowie die Bewerberinnen und Bewerber müssen für die betreffende Wahl und Mitgliedergruppe wahlberechtigt sein.

 

(4) Listenvorschläge sollten mit einem Kennwort versehen werden. Das Kennwort darf nicht beleidigend wirken oder den Anschein erwecken, als handle es sich um die Liste einer öffentlich-rechtlichen Einrichtung.

 

VII. Stimmabgabe, Briefwahl

(1) Die Wahlberechtigten können nur persönlich im Wahlraum oder durch Briefwahl ihr Wahlrecht ausüben. Wahlberechtigte, die aufgrund körperlichen Gebrechens auf fremde Hilfe angewiesen sind, können sich zur Stimmabgabe einer Vertrauensperson bedienen (' 16 Abs. 1 HochschulwahlVO).

 

(2) Wahlberechtigte, die zum Zeitpunkt der Wahl die Abstimmung nicht im Wahlraum durchführen können, erhalten auf schriftlichen Antrag einen Wahlschein sowie die entsprechenden Briefwahlunterlagen. Diese Unterlagen können nur bis zum 06. 05. 2005, 12.00 Uhr, im Wahlamt beantragt und ausgegeben werden. Die Kosten der Übersendung trägt die Wählerin oder der Wähler selbst (' 14 HochschulwahlVO).

 

 

 

Tabelle I                Sitzverteilung in den Gremien

 

Tabelle II               Zuordnung der Einrichtungen zu den Wahllokalen

Einrichtung	Wahllokal
Theologische Fakultät	Franckeplatz 1, Haus 30, Sitzungszimmer,  Franckesche Stiftungen
Juristische Fakultät	Juridicum, Universitätsplatz 5, 1. Etage der Bibliothek
Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät	Hörsaalgebäude auf dem Universitätsplatz, Garderobe neben Audimax
Medizinische Fakultät	UKM, Magdeburger Str. 24, Vorraum des Hörsaals der ehemaligen Frauenklinik
Landwirtschaftliche Fakultät	Julius-Kühn-Haus, Ludwig-Wucherer-Str. 82 – 85, Seminarraum 1
FB Erziehungswissenschaften	Franckeplatz 1, Haus 7, Raum 6, Franckesche Stiftungen
FB Geschichte, Philosophie und Sozialwissen­schaften	Emil-Abderhalden-Str. 6, Erdgeschoss, Konferenzraum des Zentrums für Sozialforschung
FB Kunst-, Orient-  und Altertumswissenschaften	Dekanat, Emil-Abderhalden-Str. 9, Erdgeschoss
FB Sprach- und Literaturwissenschaften	Dachritzstr. 12, Foyer
FB Musik-, Sport- und Sprechwissen­schaft  (außer erstes Hauptfach Sport, Sportwissenschaft)	Händelhauskarree, Kleine Marktstr. 7, Raum 461, Ausweichlokal: Konzertsaal
FB Musik-, Sport- und Sprechwissen­schaft/ Wahllokal Sportstud.  (erstes Hauptfach Sport, Sportwissenschaft)	Selkestr. 9, Haus F,  Institut für Sportwissenschaft, Raum 312
FB Biochemie/Biotechnologie	Kurt-Mothes-Str. 3, Seminarraum, Alte Bibliothek
FB Biologie	Biologicum, Weinbergweg, Raum 100
FB Chemie	Kurt-Mothes-Str. 2, Sitzungszimmer Raum 401 b
FB Geowissenschaften	Von-Seckendorff-Platz 3, Raum 1.48
FB Ingenieurwissenschaften	Kurt-Mothes-Str. 1, 3. Obergeschoss, Raum 2
FB Mathematik und Informatik	Von-Seckendorff-Platz 1, (Informatikgebäude), Seminarraum 1.16
FB Pharmazie	Foyer des FB Pharmazie, Wolfgang-Langenbeck-Str. 4
FB Physik	Lesesaal der Bibliothek des FB Physik, Friedemann-Bach-Platz 6
Studienkolleg	Nietlebener Str. 6, Raum 33

 

 

 

 

 

 

 

  

Dr. Martin Hecht                                                                                                                                                          Halle (Saale), 29. 03. 2005

Wahlleiter