Achtung - noch nicht verabschiedet !!!

Protokoll der 5. Sitzung (außerordentliche Sitzung )des Konzils am 05.12. 2003

 Datum:          05.12. 2003

Beginn:           14:00 Uhr

Ende:              15:45 Uhr

Ort:                 Hallischer Saal (Tulpe)

Vorsitzender:                                    Herr Prof. Dr.-Ing. Holm Altenbach

Anwesende:                                       siehe Anwesenheitsliste

Stimmberechtigte:                             47

      -         Herr Prof. Dr.-Ing. Altenbach eröffnet die Konzilssitzung und begrüßt die Anwesenden.

-         Anhand der Anwesenheitsliste stellt er die Beschlussfähigkeit fest. 

Zu 1.    Bestätigung der Tagesordnung

-         Der Vorsitzende trägt vor, dass ihm ein Antrag von Herrn Lange zur Umsetzung des Tarifvertrages vorliegt. Er beabsichtigt, das Anliegen nicht separat als Tagesordnungspunkt zu behandeln, da der Erkenntnisstand zum Tarifvertrag kein neuer ist.

-         Er schlägt deshalb vor, dass der Rektor eine kurze Information gibt, aber keine tiefgreifenden Erörterungen erfolgen.

-         In der Folge übergibt Herr Prof. Dr.-Ing. Altenbach das Wort an Herrn Lange.

-         Herr Lange bittet den Antrag so zu verstehen, dass ein eigener Tagesordnungspunkt daraus wird. Es soll sich um einen Bericht bzw. um eine Stellungnahme des Rektorates zum Tarifvertrag handeln. Insbesondere interessieren ihn die Diskussionen zu den Kürzungsentscheidungen des Finanzausschusses.

-         Nach der Wortmeldung von Herrn Lange schlägt der Vorsitzende vor, einen zusätzlichen TOP aufzunehmen und das Rektorat zu Rückäußerungen aufzufordern.

-         Zum Vorschlag von Herrn Prof. Dr.-Ing. Altenbach gibt es keinen Widerspruch, so dass die Tagesordnung um den zusätzlichen TOP „Tarifvertrag“, der zu Beginn der Sitzung aufgenommen werden soll, erweitert wird.

 Zu 1a. Tarifvertrag

     -         Der Rektor verweist auf die Startseite des Internet, auf der alle Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Hochschulbereiches aktuelle Informationen der         Hochschulleitung zum Themenbereich „Tarifverträge“ erhalten.

-         Darüber hinaus macht er auf sein Statement aufmerksam, was er im Zusammenhang mit den Auswirkungen des Tarifvertrages gegenüber der MZ gegeben hat (vgl. MZ v. 03.12.03, Seite 2).

-         Zu den konkreten Auswirkungen des Tarifvertrages kann sich die Universitätsleitung zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht äußern. Fundierte Äußerungen zur Frage der Entscheidungen des Finanzausschusses sind ebenfalls nicht möglich.

-         Der Rektor gibt an dieser Stelle die unterschiedlichen Standpunkte der Parteien wieder, von denen er Kenntnis hat. Alle weiteren Äußerungen wären spekulativ. Er bittet deshalb um Verständnis und geht davon aus, in der nächsten Woche gesicherte Aussagen machen zu können.

-         Frau Korch merkt auf das Statement des Rektors an, dass sie die Auswirkungen hinsichtlich der wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht ganz so dramatisch sieht, da insbesondere halbe Stellen von den Regelungen des Tarifvertrages ausgenommen sind und vor allem Wissenschaftlerinnen davon nicht betroffen sind.

-         Da es keine Rückfragen zu den Äußerungen bezüglich des ersten Tagesordnungspunktes gibt, beendet der Vorsitzende an dieser Stelle diesen TOP. 

 Zu 2.    Protokollbestätigung

     -         Herr Prof. Dr.-Ing. Altenbach erläutert die auf den Protokollentwurf eingegangenen Änderungshinweise, die entsprechend der Tischvorlage                   eingearbeitet wurden.

-         Die Änderungen bezogen sich auf Seite 2, dritter Anstrich, Hinweis von Herrn Prof. Dr. Merbach, Seite 2, vorletzter Anstrich, Hinweis von Herrn Marquardt und Seite 3, dritter Anstrich, Hinweis von Frau Prof. Dr. Dräger bzw. von Herrn Prof. Dr. Altenbach.

-         Auf die Frage, ob es weitere Hinweise zum Protokoll gibt, erfolgt keine Reaktion der Konzilsmitglieder, so dass das Protokoll in der Fassung der ausgereichten Tischvorlage bestätigt wird.

-         Bezüglich der als Anlage beigefügten Stellungnahme zum Hochschulgesetz verweist der Vorsitzende auf nochmalige Änderungsvorschläge, die von Frau Hermann eingebracht wurden. Sie beziehen sich auf die Punkte 6 und 7 und sind der Tischvorlage zu entnehmen.

-         Zusätzlich lag ein Antrag von Herrn Prof. Dr. Nies vor, der aber in der Tischvorlage keine Berücksichtigung gefunden hat.

-         Der Vorsitzende übergibt an dieser Stelle das Wort an Herrn Prof. Dr. Nies, um ihn seinen Antrag begründen zu lassen.

-         Herr Prof. Dr. Nies führt in der Folge aus, einen zusätzlichen Punkt 8 in die Stellungnahme des Konzils zum Hochschulgesetz aufnehmen zu wollen, der sich mit den Übergangsbedingungen für wissenschaftliche Assistenten befasst und schlägt folgende Formulierung für den Punkt 8 vor:

Das Konzil regt die Einführung besserer Übergangsbedingungen in die Gesetzesvorlage dringend an, damit zum Beispiel wiss. Assistenten bei hervorragender Qualifikation die Chance erhalten, Oberassistenten oder Juniorprofessoren zu werden.

-         Zu diesem Vorschlag gibt es keine Gegenrede, so dass das Konzil den Vorschlag zustimmend zur Kenntnis nimmt.

-         Herr Prof. Dr.-Ing. Altenbach stellt fest, dass über die Stellungnahme mit den Änderungen von Frau Hermann und nach Ergänzung des Punktes 8 endgültig abgestimmt werden kann.

-         Per Akklamation bestätigt das Konzil die Stellungnahme.

[Anmerkung: Die Endfassung der Stellungnahme zum Entwurf des 4. Hochschulstrukturgesetzes und zur Neufassung des Landeshochschulgesetzes ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.]

-      Den Konzilsmitglieder liegen zum Hochschulgesetz weitere Stellungnahmen vor, die zum einen von Herrn Dr. Knörgen und zum anderen von der geisteswissenschaftlichen Liste der Martin-Luther-Universität abgegeben wurden. Beide Stellungnahmen werden an Herrn Prof. Dr. Kilian weitergeleitet, der im Sinne der Festlegungen in der letzten Woche die Aufgabe erhalten hat, die Aufnahme der Aspekte in den abgegebenen Einzelstellungnahmen in eine Gesamtstellungnahme der Universität zu prüfen.

Zu 3.    Hochschulstruktur - Erörterung

     -         Herr Prof. Dr.-Ing. Altenbach führt wie folgt ein.

-         Das Konzil soll das vom Rektorat in der Fassung der 1. Lesung des Senates erarbeitete Strukturpapier grundsätzlich erörtern. Nach der Senatssitzung gab es jedoch Fortentwicklungen, die insbesondere auf die Diskussionen in der Struktur- und Finanzkommission zurückzuführen sind. Dazu wird in der Folge Herr Prof. Dr. Solms Stellung nehmen. Jedes Mitglied der Universität hat die Möglichkeit, sich an der Diskussion zum Papier zu beteiligen. Seitens des Rektorates wurde dazu eine entsprechende E-mail-Adresse geschaltet.

-         Ausführliche Stellungnahmen liegen dem Konzil vom Personalrat vor. Außerdem

existiert eine Petitionsschrift, die im Namen der Fachdidaktiken der Fakultät für Mathematik-, Natur- und Technikwissenschaften abgegeben wurde. Beide Unterlagen sind als Tischvorlage ausgereicht.

-         Nach dieser Einführung übergibt der Vorsitzende das Wort an Herrn Prof. Dr. Solms.

-         Herr Prof. Dr. Solms ergänzt die Ausführungen von Herrn Prof. Dr.-Ing. Altenbach und teilt mit, dass es bereits zwei Sitzungen der Struktur- und Finanzkommission zum Strukturpapier gab. Eine dritte Sitzung wird am 09.12.03, 13:00 Uhr, in Anwesenheit der Dekane und des Rektors stattfinden.

-         Im Unterschied zur Rektoratsvorlage empfiehlt die Struktur- und Finanzkommission, die Diskussion auf der Grundlage der Schwerpunkte gemäß dem Hochschulentwicklungsplan 2004 zu führen. Die dort beschriebenen Schwerpunkte sollen die Grundlage für das Entwicklungskonzept bilden. Darüber hinaus soll das abverlangte Einsparvolumen nicht stellenbezogen, sondern gesamtbudgetbezogen diskutiert werden. Dabei sollen die großen Bereiche Naturwissenschaften auf der einen und Geisteswissenschaften auf der anderen Seite, ihren Betrag bis 2012 im Verhältnis des bisher gültigen Verteilerschlüssels zwei Drittel zu einem Drittel erbringen.

Die Neuzuschneidung der Fakultäten und Fachbereiche soll aber auf den vom Rektorat vorgegebenen grundsätzlichen Setzungen erfolgen, was insbesondere die Bereiche Didaktiken, Landwirtschaft, Ingenieurwissenschaft, Musik-, Sport- und Sprechwissenschaft und Geowissenschaften betrifft.

-         Auf der Grundlage dieser Ausgangsinformationen eröffnet der Vorsitzende die Aussprache, in der insbesondere folgende Anfragen gestellt werden bzw. Aspekte anklingen:

-         Frau Dr. Müller-Plath: Wie soll die Feinabstimmung bei den Fachbereichen und Fakultäten erfolgen?

-         Herr Prof. Dr. Solms antwortet darauf, dass die Ausdifferenzierung in den großen Bereichen erfolgen soll. Die entsprechenden Struktureinheiten sollen sich untereinander auf der Grundlage eines zugeordneten Budgets verständigen.

-         Herr Marquardt fragt zur Stellung des Bereiches Musikwissenschaft nach (Bezug: Seite 13).

-         Herr Prof. Dr. Solms antwortet darauf, dass der Vorschlag des Rektorates so zu verstehen ist, ein Zentrum der künstlerischen Ausbildung im Land zu schaffen. Es handelt sich dabei um eine Gesamtlösung für das Land, wobei eine Option der Ansiedlung der Musikausbildung an der Hochschule für Kunst und Design ist.

-         Herr Lange: Es ist falsch, ein Strukturkonzept vorzulegen. Es sollte gegen den Bildungsabbau gekämpft werden.

-         Herr Dr. Bruder: Welche Rückkopplungen gibt es zu anderen Hochschulen?

-         Der Rektor antwortet darauf, dass auch an der Universität Magdeburg entsprechende Überlegungen angestellt werden, diese jedoch auf den Zeitpunkt 2006 hinauslaufen.

-         Herr Prof. Dr. Merbach äußert sich in seinem Statement, dessen Wortlaut der Anlage zum Protokoll zu entnehmen ist.

-         Der Rektor antwortet darauf, dass sich der getroffene Beschluss des Landtages auf die Landwirtschaft und die Biotechnologie bezog. Er stellte des weiteren fest, dass die Differenzen zwischen der Fakultät und dem Rektorat hinsichtlich der C-Stellen nicht mehr als schwerwiegende betrachtet. Nach seinen Rechnungen handelt es sich noch um ein Defizit von 1,5 C4-Stellen. Ein Lösungsansatz für diese Größenordnung könnte die Verhandlung mit der Hochschule Anhalt sein.

-         Bezüglich der Studentenproteste verweist der Rektor auf eine soeben ergangene E-mail vom Gremiensekretariat an die Senatsmitglieder, in der mitgeteilt wird, dass der Senat vom 10.12. auf den 17.12.2003 verschoben wurde. Diese Entscheidung wurde vor dem Hintergrund getroffen, auch den Senatoren die Möglichkeit einzuräumen, sich an der Protestdemonstration der Studierenden am 10.12.03 um 14:00 Uhr zu beteiligen.

-         Frau Helmecke bezweifelt die Richtigkeit der Überschrift „Entwicklungskonzept“. Aus ihrer Sicht müsste es „Kürzungskonzept“ heißen. Sie empfindet die Schwerpunktbildung im Papier zu wenig berücksichtigt und hält die Zurückführung des Ausbildungsprofils auf Bachelor und Master zu schmal.

-         Herr Bergmann gibt zu bedenken, dass der Wechsel von großen zu kleinen Strukturen nicht gut ist. Wie soll in großen Strukturen gearbeitet werden? Er zweifelt in großen Strukturen die Möglichkeit guter inhaltlicher Arbeit an. Außerdem sieht er einen Widerspruch darin, für die Begründung der Bildung von 8 Fakultäten das neue Hochschulgesetz zu bemühen, was in seiner Gänze eigentlich vom Konzil abgelehnt wird. Des weiteren plädiert er für einen längeren Zeitraum der Diskussion.

-         Der Rektor antwortet darauf, dass er die Möglichkeit sieht, den Bezug zum Hochschulgesetz bei der Fakultätsbildung zu streichen. Außerdem bringt er nochmals seine Hoffnung zum Ausdruck, dass es den Bereichen gelingen wird, sich zum neuen Strukturzuschnitt zu verständigen. Wichtig ist für ihn, im Ergebnis der Diskussion zur Hochschulstruktur der Auftrag gegenüber dem Rektorat, auf der Grundlage eines abgesicherten Papiers in die Gespräche zu den Zielvereinbarungen mit dem Land eintreten zu können.

-         Herr Marquardt sieht den Übergang der Musikausbildung an eine andere Einrichtung als unrealistisch. Außerdem kritisiert er, dass die Universität sich den Gesamtkürzungen beugt, ohne weiterhin selbstbewusst aufzutreten und um die Anrechnung bereits erbrachter Abbauraten zu kämpfen. Lobend äußert er sich zur Position des Rektorates, Strukturüberlegungen bis 2012 anzustellen und sich nicht auf den Zeitpunkt 2006 fixieren zu lassen. Trotzdem hat er erhebliche Probleme, sich aktiv am Kürzungsprozess zu beteiligen.

-         Herr Lange fragt an, ob es richtig ist, dass für die Masterausbildung Großfakultäten notwendig sind (Anzahl der Professorenstellen).

-         Herr Prof. Dr.-Ing. Altenbach sagt deutlich, dass diese Aussage falsch ist.

-         Frau Korch mahnt an, dass im Papier der soziale Kontext außer Acht gelassen wurde. Sie bittet darum, den Diskussionsprozess nicht unter Zeitdruck zu führen, sondern sich mehr Zeit zu lassen.

-         Frau Hermann plädiert ebenfalls für eine Verlängerung der Diskussionsphase und bezweifelt die Einrichtung eines Pools für operative Maßnahmen (vgl. S. 8). Außerdem hält sie den ursprünglichen Entwurf des Rektorates für ehrlicher. Sie fordert die Beibehaltung der Definition der C-Stellen, die künftig wegfallen sollen.

-         An dieser Stelle verweist der Vorsitzende auf die Petition zur Didaktikausbildung.

-         Herr Prof. Dr. Staiger entgegnet darauf, dass das Problem in der Math.-Nat.-Technischen Fakultät erkannt ist und ein entsprechender Lösungsvorschlag vorbereitet wird.

-         Frau Stude kritisiert den zeitlichen Horizont der Diskussion. Außerdem verweist sie auf eine Pressemitteilung der Bundesministerin Bulmahn, die die steigenden Studierendenzahlen begrüßt, aber auch die Verbesserung der Studienbedingungen anmahnt. Sie sieht darin einen Ansatz, um nochmals mit dem Land zu verhandeln, da Frau Bulmahn behauptet, dass der Bund seine Hausaufgaben gemacht hat und nun die Länder gefordert sind. Vor diesem Hintergrund sieht sie den Zeitpunkt für günstig an, den Abgeordneten des Landtages nochmals deutlich zu machen, dass es sich bei den Bildungsausgaben nicht um konsumtive Ausgaben handelt, sondern um produktive.

-         Herr Prof. Dr. Altenbach bezeichnet dieses Statement schon fast als ein Schlusswort und versucht an dieser Stelle folgende Zusammenfassung der Diskussion:

-         Das Konzil hat sich mit der Entwicklungskonzeption befasst.

-         Die Erklärung der Rektoratsmitglieder haben deutlich gemacht, dass es weitere Entwicklungen im Diskussionsprozess gab und dieser weiter fortgesetzt wird. Erfreulich ist die in der Struktur- und Finanzkommission gefundene Konsenslösung hinsichtlich des Budgets.

-         Außerdem ist festzustellen, dass die Fachbereiche und Fakultäten an weiteren Überlegungen zur Struktur arbeiten und die Diskussion dezentral zu führen ist.

-         Bezüglich der Kunstausbildung ist eine Aussage des Landes gefordert.

-         Hinsichtlich interner und externer Maßnahmen gibt es noch Reserven. Die Schwerpunktdiskussion ist zu verschärfen, die Organisation von Großfakultäten ist nicht unbegründet. Auf keinen Fall darf es die Übernahme von Departmentstrukturen geben.

-         Die Notwendigkeit, die Diskussion in einem begrenzten zeitlichen Horizont zu führen, ist fremdbestimmt.

-         Zur Didaktikausbildung führen sowohl der math.-nat.-technische Bereich als auch der philosophische Bereich Diskussionen, die im Ergebnis zusammengefasst werden müssen.

-         Zu dieser Zusammenfassung gibt es keine Ergänzungen, so dass Herr Prof. Dr.-Ing. Altenbach den Tagesordnungspunkt beschließt.          

   Zu 4. Verschiedenes

 -             Der Vorsitzende verweist abschließend darauf, dass die Studierenden vor einer Protestwoche stehen und er bittet, die Maßnahmen der Studierenden             zu  unterstützen.

-         Abschließend bedankt sich Herr Prof. Dr.-Ing. Altenbach für die konstruktive Diskussion.

Katrin Rehschuh                                                                     Prof. Dr.-Ing. Holm Altenbach

Referatsleiterin                                                                        Vorsitzender des Konzils

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Nicole Weber, 17.12..2003