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SCHWEDISCHE PILOTANLAGE BESCHÄFTIGT HALLESCHE JURISTEN

Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Juristischen Fakultät der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg unterstützt das Pilotprojekt
eines „CO2-freien Braunkohlekraftwerks“ der schwedischen Firma Vattenfall
 
Der Vorstand des in den neuen Bundesländer stark engagierten schwedischen Energieunternehmens Vattenfall gab am 19. Mai 2005 bekannt, dass die Errichtung einer Pilotanlage eines CO2-freien Kohlekraftwerkes am Standort Schwarze Pumpe im brandenburgischen Spremberg geplant ist. Die Pilotanlage soll ab Mitte 2008 in Betrieb genommen und damit gleichzeitig ein technologisch neuartiger Beitrag zum Klimaschutz geleistet werden. Zudem ist vorgesehen, den neuen Kraftwerkstyp bis zum Jahre 2020 zur Marktreife weiter zu entwickeln.

Die zentrale technische Neuerung der Pilotanlage besteht darin, dass das in der Anlage anfallende CO2 nicht durch die Schornsteine freigesetzt, sondern zuvor abgeschieden und verflüssigt wird. Anschließend ist eine Einlagerung unter Tage geplant. Dafür werden existierende Hohlräume aus der Gasförderung sowie vergleichbare „sichere“ Lagerstätten genutzt.

Diese neue Form der Lagerung wirft zahlreiche neue Rechtsfragen auf, für die das geltende Recht keine ausdrücklichen Regelungen enthält. Mit ihrer Klärung hat die Firma Vattenfall Professor Dr. Winfried Kluth, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, beauftragt. Am Lehrstuhl wird das Projekt - in das auch die schwedische Konzernzentrale von Vattenfall eingebunden ist - durch die wissenschaftliche Mitarbeiterin Susanna Much bearbeitet. Ziel der juristischen Begleitforschung ist es, zunächst einen Weg für die Realisierung der Pilotanlage zu suchen. Aus den dabei gewonnenen Erkenntnissen sollen Vorschläge für eine ergänzende Rechtsetzung entwickelt werden, damit in Zukunft Bau und Montage vergleichbarer Anlagen auf einer verlässlichen gesetzlichen Grundlage erfolgen kann.

Einzelheiten zum Forschungsprojekt „Emissionsfreies Kraftwerk“ unter
http://www.forschung-sachsen-anhalt.de/

Kontakt:
Prof. Dr. Winfried Kluth
Tel.: 0345 55-23222
E-Mail: winfried.kluth@jura.uni-halle.de
 
  Ingrid Godenrath, 13.06.2005
 
     
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